Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Hartz-Gesetze und die Agenda 2010 waren ein Geschenk an die Arbeitgeber. Mit dem Ziel, die Löhne zu senken, wurden die soziale Sicherung von Erwerbslosen verschlechtert, Arbeitnehmerrechte runtergefahren und Niedriglöhne vorangetrieben. Das Kräfteverhältnis zwischen Kapital und Arbeit hat man zugunsten der Kapitalseite verscho- ben. Die Zahl der Menschen, die sich ohne […]
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit den Hartz-Gesetzen hat die damalige Bundesregierung die Leiharbeit salonfähig gemacht. Zwar wurde das Prinzip »gleicher Lohn fürgleiche Arbeit« eingeführt, aber die Möglichkeit zur Abweichung hat man gleich mit ins Gesetz geschrieben. Und sogar auf besonders perfide Art: Per Tarifvertrag durfte das Prinzip unterlaufen und Leiharbeits- kräfte niedriger entlohnt werden.Seitdem nutzen viele […]
Bundesregierung und Arbeitgeber wollen das Arbeitszeitgesetz aufweichen. Der digitale Wandel eröffnet für Beschäftige neue Möglichkeiten, ihre Arbeitsabläufe und Arbeitszeiten selbstbestimmter zu gestalten. Zugleich bringt er eine «Ausdifferenzierung von Arbeitszeitstrukturen» (Schneider 2018: 33) mit sich, die eine Entgrenzung und Flexibilisierung im Interesse der Unternehmen und zulasten der Beschäftigten befördern. Wie werden diese gegensätzlichen Interessen und Ansprüche […]
Die Bundesregierung plant, mit einem Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Kampf gegen Schwarzarbeit zu stärken. Es ist richtig und notwendig, durch regelmäßige und flächendeckende Prüfungen sicherzustellen, dass der gesetzliche Mindestlohn gezahlt und Sozialversicherungsbeiträge abgeführt werden. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung hausgemachte Probleme sind, die mit […]
Die Europäische Union ist ein Friedens-projekt. Nationale Kapitalinteressen sollten nie wieder zu Krieg führen und kooperativ ihren Ausgleich finden. Während jedoch der freie Kapitalverkehr, der freie Fluss von Gütern und Dienstleistungen sowie Arbeits-kräften Verfassungsrang haben, fehlen soziale Rechte für EU-Bürger. Die Schwäche der EU besteht nicht in der Vielfalt der Nationen, sondern erwächst aus dem […]
Zeitfragen sind Machtfragen An kollektiver Arbeitszeitverkürzung dranbleiben! von Susanne Ferschl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Gute Arbeit der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Die Tarifabschlüsse von EVG und IG Metall haben das Thema Arbeitszeit wieder verstärkt in die Öffentlichkeit gebracht und eine gesellschaftliche Diskussion entfacht. Die zentralen Fragen sind, wie, wann und von wo wir künftig arbeiten […]
An kollektiver Arbeitszeitverkürzung dranbleiben! von Susanne Ferschl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Gute Arbeit der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Die Tarifabschlüsse von EVG und IG Metall haben das Thema Arbeitszeit wieder verstärkt in die Öffentlichkeit gebracht und eine gesellschaftliche Diskussion entfacht. Die zentralen Fragen sind, wie, wann und von wo wir künftig arbeiten wollen – und […]
