Ich lehne die Lieferung von Waffen in Kriegsgebiete grundsätzlich und somit auch die aktuell kontrovers debattierte Lieferung von Taurus Marschflugkörpern an die Ukraine entschieden ab.
Statt noch mehr Aufrüstung und Kriegsgerät zu liefern, müssen endlich die Weichen gestellt werden für eine Entspannungspolitik zwischen der Ukraine, der NATO und Russland, um diplomatische Lösungen zu ermöglichen.
Voraussetzung dafür ist ein Waffenstillstand und Verhandlungen mit dem Ziel des Rückzugs der russischen Truppen und ziviler Konflikttransformation. Die Spirale der Gewalt darf nicht weiter angeheizt, sondern muss endlich unterbrochen, das Sterben an der Front beendet werden. Eine Lieferung von Taurus Marschflugkörpern würde das Gegenteil bewirken, nämlich den Konflikt weiter verschärfen und schlimmstenfalls Deutschland zur Kriegspartei machen. Ich bin fassungslos über die unverhohlen zur Schau gestellte Kriegsbegeisterung in Teilen der deutschen Politik und lehne dieses gefährliche Spiel entschieden ab – gemeinsam mit vielen Kolleginnen und Kollegen aus der Gewerkschaftsbewegung. Wir haben den Aufruf „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!“ gestartet, der hier unterzeichnet werden kann: https://gewerkschaften-gegen-aufruestung.de/