Eine typische Sitzungswoche in Berlin

Das Jahr unterteilt sich in etwa 20-22 Sitzungswochen und etwa dreißig sitzungsfreie Wochen. In den Sitzungswochen sind alle Abgeordneten in Berlin. Die Sitzungswochen in Berlin laufen in der Regel meist nach dem gleichen Grundprinzip ab, im folgenden ein Überblick:

Montag:

  • Ggf. Anreise aus dem Wahlkreis: je nachdem ob ich am Wochenende für Termine bspw. im Wahlkreis unterwegs war oder nicht, reise ich Sonntagabend bzw. Montag nach Berlin an.
  • AG Arbeit: In der „Arbeitsgruppe Arbeit“ werden relevanten Fragen und parlamentarischen Initiativen zu dem Schwerpunkt “gute Arbeit” gemeinsam mit den anderen Fach-MdBs der Fraktion besprochen und diskutiert.
  • Bürobesprechung mit meinem Team in Berlin: Jeden Montag bespreche ich mich mit meinem Berliner Team, um die anstehende Woche zu planen.
  • Ausschussvorbereitung: Der Ausschuss “Arbeit und Soziales” tagt Mittwochs, deshalb braucht es Montags Zeit diesen vorzubereiten.
  • Parlamentarischer Vorstand: Die Leiter*innen der Arbeitskreise und der Parlamentarische Geschäftsführer besprechen hier die Anträge und Aufsetzungsplanung der laufenden und kommenden Sitzungswoche.
  • Anhörungen: Meist finden Montags auch die sogenannten Anhörungen für die Gesetzesvorhaben statt. Jede Fraktion kann unterschiedliche Sachverständige laden, die dann zu den Gesetzesentwürfen Stellungnahmen abgeben und in der Anhörung befragt werden.
  • Fraktionsvorstand: Jeden Montagnachmittag trifft sich der Fraktionsvorstand. Hier wird über das aktuelle politische Geschehen und aktuelle Ereignisse gesprochen. Die Anträge der aktuellen Sitzungswoche werden beschlossen und die politischen Entscheidungen für die Fraktionssitzung vorbereitet.
  • Abendbesprechungen, z.B. mit den Gewerkschaftern der Fraktion: Auch Abends ist der Tag für mich in Sitzungswochen meist noch nicht vorbei, da alle MdBs sehr eingespannt sind, bleibt oft nur bei einem gemeinsamen Abendessen Zeit sich zu besprechen.

Dienstag:

  • AK-Vorbereitung: Im Frühjahr 2018 wurde ich zur Leiterin des Arbeitskreises I “Arbeit, Gesundheit und Soziales” gewählt, als Leiterin obliegt es mir diese Sitzungen auch vorzubereiten.
  • AK-Leitung des Arbeitskreises I „Arbeit, Soziales & Gesundheit“: Unsere Fraktion gliedert sich in 6 themenmäßig unterteilte Arbeitskreise, in denen die jeweiligen Fach-MdBs, deren Mitarbeiter*innen und die Referent*innen der Fraktion gemeinsam ihre Themen und parlamentarischen Initiativen beraten.
  • Fraktionssitzung: Jeden Dienstagnachmittag treffen sich alle MdBs der Fraktion zur gemeinsamen Fraktionssitzung. Dort werden alle Anträge und alle relevanten politischen Entscheidungen beschlossen.
  • Abendtermin: z.B. ein parlamentarischer Abend der Bundesagentur für Arbeit

Mittwoch:

  • Ausschuss Arbeit und Soziales: In jeder Wahlperiode werden durch Beschluss des Bundestages zahlreiche ständige Ausschüsse eingesetzt, in denen die Fraktionen ihrer Stärke entsprechend vertreten sind. Ihre Aufgabe ist es, Gesetzesvorlagen inhaltlich zu beraten und Beschlüsse des Plenums vorzubereiten. In der Regel steht jedem Bundesministerium ein Fachausschuss des Bundestages gegenüber. Ich gehöre dem Ausschuss für Arbeit und Soziales als ordentliches Mitglied an, somit ist hier die Verbindung zum Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
  • Landesgruppentreffen der Fraktionskollegen: regelmäßig trifft sich auch unsere Landesgruppe Bayern, also alle bayerischen Abgeordneten, und berät über die für Bayern relevante Themen.
  • Ggf. Redevorbereitung: je nachdem, ob ich in dieser Sitzungswoche noch eine oder mehrere Reden halte, nutze ich die Zeit, um diese vorzubereiten und zu schreiben und mit meinen wissenschaftlichen Mitarbeiter*innen zu besprechen.
  • Plenum: “Das Plenum ist der Mittelpunkt des Deutschen Bundestages: Das Plenum ist die Gesamtheit der vom Volk gewählten Abgeordneten. Die Sitzungen sind in aller Regel öffentlich und finden im Plenarsaal statt, der sich in der Mitte des Reichstagsgebäudes befindet.”
  • Rückengymnastik: Einmal in der Woche versuche ich an der Gymnastikgruppe der Sportgruppe des Deutschen Bundestages teilzunehmen, ein notwendiger Ausgleich

 Donnerstag:

  • Plenum: “Das Plenum ist der Mittelpunkt des Deutschen Bundestages: Das Plenum ist die Gesamtheit der vom Volk gewählten Abgeordneten. Die Sitzungen sind in aller Regel öffentlich und finden im Plenarsaal statt, der sich in der Mitte des Reichstagsgebäudes befindet.”
  • Ggf. Rede: hier findet ihr alle meine Reden
  • Aktuelle Stunde: “Aktuelle Stunden geben den Abgeordneten, die nach einer Fragestunde noch Diskussionsbedarf haben, Gelegenheit zur weiteren Aussprache. Sie können aber auch im Vorfeld von unserer Fraktion verlangt werden, um Themen von allgemeinem aktuellem Interesse im Plenum zu debattieren.”
  • Ggf. namentliche Abstimmungen: “Eine namentliche Abstimmung findet statt, wenn dies von einer Fraktion oder von mindestens fünf Prozent der Abgeordneten verlangt wird. Sie ist bei bedeutsamen oder umstrittenen Entscheidungen üblich.” Mein Abstimmungsverhalten könnt ihr euch hier anschauen.
  • Abends: Donnerstagabends ziehen sich die Stunden im Plenum gerne auch mal bis 2 Uhr nachts hin.

 Freitag:

  • Plenum
  • Ggf. namentliche Abstimmungen
  • Fachgespräche etc.: In Fachgesprächen bringen wir verschiedenste Expert*innen/Betroffene zusammen, um uns mit Ihnen auszutauschen.
  • Ggf. Abreise in den Wahlkreis: je nachdem, ob nächste Woche eine weitere Sitzungswoche stattfindet bzw. ob ich am Wochenende Termine im Wahlkreis oder anderswo habe, reise ich freitags in den Wahlkreis ab.

 Sonstige Termine unter der Woche:

  • Parlamentarische Frühstücke oder parlamentarische Abende
  • Referent*innentermine: Auch mit den Fachreferent*innen meiner Fraktion tausche ich mich regelmäßig über aktuelle Entwicklungen in unseren Themenfeldern aus.
  • Veranstaltungen der Fraktion oder der Partei
  • Teilnahme an verschiedenen Diskussionen und Konferenzen, zum Teil auf dem Podium, zum Teil im Publikum.
  • Empfang einer Besuchergruppe: Als Bundestagsabgeordnete habe ich die Möglichkeit, Menschen aus meinen Wahlkreis nach Berlin einzuladen.