Anfang der Woche haben wir in der Fraktionssitzung mit Aktivist*innen von #fridaysforfuture diskutiert. Heute sind weltweit in mehr als hundert Ländern Demonstrationen angekündigt. Ich war in Berlin dabei und bin beeindruckt! Was für eine Entschlossenheit und unglaubliche Stimmung. Hier sind die wahren Profis auf der Straße, die um ihre Zukunft kämpfen. Wer den Klimaschutz ernst […]
Im August/September 2019 kommen rund 350 Austauschschülerinnen und -schüler aus den USA für ein Schuljahr nach Deutschland, die Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) sind. Das PPP ist ein Förderprogramm für transatlantischen Schüleraustausch, das vom Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA getragen wird. Alle Austauschschüler werden von jeweils einem Bundestagsabgeordneten als Paten betreut. Auch die […]
Sehr geehrte Frau Ministerin Huml, entsetzt habe ich nach Gesprächen mit Schülerinnen und Schülern der Therapieberufe zur Kenntnis genommen, dass die bayerische Staatsregierung ihr Vorwahl-Versprechen, das Schulgeld für diese Berufe abzuschaffen, bricht. Wenige Wochen vor der bayerischen Landtagswahl wurde die Schulgeldfreiheit angekündigt – jetzt ist nichts davon übrig geblieben. Der nun angebotene Gesundheitsbonus in Höhe […]
„Von flexiblen Arbeitszeiten ohne Schutzfunktion profitieren in erster Linie die Arbeitgeber“, kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die heute vorgestellte Studie der Hans-Böckler-Stiftung zu den Auswirkungen von Home Office und flexiblen Arbeitszeiten. Ferschl weiter: „Wieder eine Studie, die deutlich macht, dass flexiblere Arbeitszeiten häufig zu mehr Überstunden führen. Angesicht von über zwei […]
„Die Kritik der Wirtschaftsweisen war abzusehen, sie stoßen immer in das gleiche Horn. Ein Mindestlohn von wenigstens 12 Euro ist aber dringend notwendig, um den Niedriglohnsektor auszutrocknen und der Altersarmut den Kampf anzusagen. Erwerbs- und Altersarmut sind die Folgen politischer Fehlentscheidungen, und diese müssen korrigiert werden“, erklärt Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, […]
„Das SPD-Konzept für einen ‚Sozialstaat 2025‘ ist eine Mogelpackung. Von einer grundlegenden Erneuerung des Sozialstaats kann keine Rede sein. Statt einer großen Reform gibt es nur kleine Reförmchen. Hartz IV soll jetzt Bürgergeld heißen – das klingt zwar freundlicher, setzt aber mit Leistungen auf Hartz-IV-Niveau weiterhin auf ökonomischen Druck“, kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der […]
„Es ist längst überfällig, dass die Sanktionen bei Hartz IV auf den verfassungsrechtlichen Prüfstand gestellt werden. Die Sanktionen bedrohen jene existenziell, die schon ins Hartz-IV-System abgerutscht sind. Das ist nicht länger hinnehmbar. Denn: Grundrechte kürzt man nicht“, erklärt Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zu der heute am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stattfindenden mündlichen […]
Erneut gab es einen Angriff auf das Büro der LINKEN am Mauerberg, welches die Partei gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Susanne Ferschl unterhält. Bereits im vergangenen Jahr musste mehrmals die Polizei ausrücken und ermitteln. Zuletzt wurde kurz vor der Landtagswahl ein Angriff mit explosiven Mitteln verübt. Nun kam es erneut zu einem Vorfall. […]
Es war ein kurzes Jahr im Berliner Regierungsbetrieb. Lange hatten SPD und CDU/ CSU mit der Neuauflage der “GroKo“ gehadert. Nach zwischenzeitlichen Flirts in Richtung Jamaica und diversen Mitgliederbefragungen war erst sechs Monate nach der Wahl, im Frühjahr 2018 die neue alte Regierung startklar. Angela Merkel trat ihre vierte Legislatur als Kanzlerin an und Olaf […]
„Die Bundesregierung spricht über akuten Mangel an Fachkräften und verschweigt gleichzeitig Erwerbslose, Unterbeschäftigte und prekär Beschäftigte. Entweder verkennt sie die Situation am deutschen Arbeitsmarkt grundlegend, oder sie führt absichtlich eine falsche Debatte – beides ist besorgniserregend“, kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das heute vom Bundeskabinett beschlossen wurde. Ferschl weiter: […]
